Das Thema Sterbehilfe gilt zu Recht als eines der typischen Themen im Medizinrecht, wird jedoch meistens vor allem unter dem Aspekt des Strafrechts analysiert. Das ist auch in dieser Arbeit nicht anders, in der die Autorin in erster Linie versucht, auf gewisse Schwächen der traditionellen de facto strafrechtlichen Systematik der Sterbehilfe zu verweisen, sowie auch deren üblicher Terminologie. Der Schwerpunkt der gesamten Arbeit liegt in der ausführlichen Analyse der strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Arztes bei der Realisierung von Sterbehilfe und Suizidbeihilfe. (...) Vorgestellt werden rechtliche Regelungen einiger europäischen Ländern und Oregon. Größter Wert wird jedoch in der gesamten Arbeit eindeutig auf die praktischen Probleme gelegt, seien es bedingt straffreie Hilfe zum Sterben, Tötung auf Verlangen, Suizidbeihilfe, terminale Sedierung oder Beendigung der weiteren Therapie (inkl. Abschalten der Geräte aufgrund einer Patientenverfügung). Leitmotiv der gesamten Arbeit ist dann das Bemühen, auf Sterbehilfe als Thema zu verweisen, in dessen Rahmen der Respekt vor der Patientenautonomie und der paternalistische Schutz von Leben wertmäßig aufeinander treffen, die oftmals zweifellos in einem Gegensatz zueinander stehen. (shrink)

Die Frage nach der Legitimität staatlicher Strafe ist Gegenstand einer anhaltenden und bisweilen ausufernden Diskussion, die inzwischen eine kaum noch überschaubare Fülle von Texten im rechts- und moralphilosophischen, staatstheoretischen und strafrechtlichen Schrifttum hervorgebracht hat. Mit Benthams utilitaristischem Prinzip des größten Glücks der größten Zahl und des im Retributivismus entscheidenden intrinsischen Unwertes der Tat als Anknüpfungspunkt der Strafe sowie dessen prominentesten Vertreter Kant werden die verschiedenen Strafkonzeptionen vorgestellt - einschließlich jenen, in denen beide Elemente miteinander verknüpft sind - wie etwa im (...) Strafziel der Resozialisierung. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen staatstheoretischen Modelle, die dem utilitaristischen und retributivistischen Ansatz entsprechen im einzelnen entfaltet. Die Anwort auf die Frage nach der Vereinigung der Zweckbestimmungen staatlichen Strafens mit den fundamentalen Vorstellungen über Freiheit, Verantwortlichkeit, Schuldfähigkeit und damit Personalität, wie sie innerhalb des gedanklichen Horizontes einer staatlichen Gemeinschaft konsensfähig sind, bleibt jedoch zwangsläufig offen. (shrink)

„Negative Kausalität“ bezeichnet ein hochkontroverses metaphysisches Problem. Können negative Entitäten wie Abwesenheiten oder das Nicht-Eintreten bestimmter Ereignisse Ursachen oder Ursachenfaktoren sein? Diese Frage steht im Schnittpunkt einer Reihe disziplinübergreifender Grundfragen: der Frage nach dem Wesen von Kausalität, der Frage nach der Natur von Handlungen und Ereignissen und der Frage nach der Beziehung zwischen Kausalität und normativer - moralischer und rechtlicher - Verantwortlichkeit. Die vorliegende Studie entwickelt im ersten Schritt eine Konzeption von negativer Kausalität ausgehend vom Sonderfall der handlungsförmigen negativen (...) Kausalität, der Kausalität durch Unterlassen. In einem zweiten Schritt erkundet sie anhand des Ariadnefadens der Kausalität von Unterlassungen die terra incognita der Kausalität andersartiger „negativer Ereignisse“ wie Abwesenheiten und Nicht-Ereignissen. In einem dritten Schritt zieht sie Konsequenzen für hartnäckige Probleme wie die Aufteilung der Kausalität beim Zusammentreffen mehrer negativer Ursachen. _English_ The term “negative causality” denotes a highly controversial problem in metaphysics: Can negative entities such as the absence or the non-occurrence of certain events be causes or causal factors? This question is situated at the intersection of a series of fundamental questions that transcend disciplinary boundaries, questions concerning not only the nature of causality, actions, and events, but also the relationship between causality and moral and legal responsibility. This book is intended for philosophers, legal theorists, and theorists of science. (shrink)

Ziel des PVS Sonderheftes ist es, die seit einiger Zeit boomende Konjunktur des Verantwortungsbegriffs zu reflektieren, die Relevanz dieses Begriffes zu analysieren und seinen Wandel angesichts gesellschaftlicher und technischer Veranderungen zu erfassen. Eines der wichtigsten Kriterien zur Beurteilung politischer Entscheidungen ist deren Verantwortlichkeit. Der Begriff der Verantwortung bezieht sich auf einen Rahmen normativer Erwartungen, die je nach Politikfeld starker rechtlich oder moralisch ausgepragt sind. Verantwortung bedeutet insbesondere, einem Akteur die Folgen seines Handels zuschreiben zu konnen. Ein Kernproblem aktueller Verantwortungskonzeptionen (...) besteht in der Diffusion von Verantwortung. Einerseits sind immer mehr Akteure an immer mehr Handlungszusammenhangen beteiligt, aber gleichzeitig sind immer weniger Akteure fur ihre Handlungsfolgen allein verantwortlich. Die Beitrage des Heftes diskutieren die Folgen dieser Dilemmata sowohl in ihren theoretischen Konsequenzen als auch empirisch anhand verschiedener Felder lokaler, nationaler und internationaler Politik. Der Band versammelt Expertinnen und Experten aus unterschiedlichen Disziplinen: von der Politikwissenschaft uber die Rechtswissenschaft bis hin zur Soziologie und Philosophie. (shrink)

Der vorliegende Band gibt in neunzehn Beiträgen den aktuellen Stand der wissenschaftlichen Diskussion zu Willensfreiheit, Determinismus und Verantwortlichkeit in praktischen Kontexten wieder. Er klärt zunächst die genannten Begriffe, um dann die wichtigsten Methoden und Ergebnisse der Hirnforschung zu präsentieren. Diese Forschungsergebnisse werden im Weiteren philosophisch interpretiert und innerhalb ethischer Koordinaten bestimmt. Abschließende Beiträge reflektieren ihre Anwendung auf die Gebiete der Rechtssprechung und Demenzforschung. Damit eröffnet der Band ein breites Spektrum interdisziplinärer Perspektiven auf ein vieldiskutiertes Thema.

Zusammenfassung Die rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz und Robotik stellen nicht nur die Ethik, sondern auch das Recht vor neue Herausforderungen, gerade im Bereich der Medizin und Pflege. Grundsätzlich hat der Einsatz von KI dabei das Potenzial, sowohl die Heilbehandlungen als auch den adäquaten Umgang im Rahmen der Pflege zu erleichtern, wenn nicht sogar zu verbessern. Verwaltungsaufgaben, die Überwachung von Vitalfunktionen und deren Parameter sowie die Untersuchung von Gewebeproben etwa könnten autonom ablaufen. In Diagnostik und Therapie können Systeme (...) die behandelnde Ärztin unterstützen. Intelligente Betten ermöglichen eine Frühmobilisierung der Patient:innen bei gleichzeitig geringerem Personalaufwand. Gleichwohl birgt der Einsatz der Systeme rechtliche Herausforderungen. So besteht das Risiko einer Verletzung der beteiligten Personen. Im Gegensatz zu herkömmlichen Technologien „leidet“ KI unter der „Black-Box-Problematik“: Die von den Systemen generierten Ergebnisse sind nicht mehr vollständig vorhersehbar und nachvollziehbar. Der Einsatz birgt unbekannte und unkalkulierbare Risiken, was sich insbesondere auf die zivilrechtliche Haftung und strafrechtliche Verantwortung auswirkt. Wem die Entscheidungen der Systeme normativ zuzurechnen sind, ist eine Kernfrage des juristischen Diskurses. Die aus praktikabilitätsgründen naheliegende Wahl, dem letztentscheidenden Menschen das Verhalten eines KI-Systems zuzurechnen, überzeugt nicht in allen Fällen, sondern degradiert ihn häufig zum symbolischen Haftungsknecht und legt ihm einseitig die Risiken der Technologien auf. Weiterhin ergeben sich im Bereich der Medizin und Pflege Fragen hinsichtlich der Zulassung von KI-Systemen, da die Maschinen während der Nutzung weiterlernen und so ihren strukturellen Aufbau kontinuierlich verändern. Es ist daher angebracht, sich frühzeitig mit dem Konfliktpotential aus ethischer und rechtlicher Sicht auseinander zu setzen, um einer potenziellen gesellschaftlichen Angst vor derartigen Systemen vorzubeugen und einen praxisgerechten Handlungsrahmen zu schaffen. (shrink)

This contribution analyzes the views of Kant and Fichte on a topic that seems to be far removed from their main philosophical preoccupations: prostitution. Nevertheless, systematic links can be constructed between their major ethical and political presuppositions and their views on prostitution. To understand these views correctly, we must first reconstruct their views on sexuality and marriage. Only then will it become clear why they morally condemn prostitution. Yet moral condemnation does not yet tell us how the legal system should (...) fare with prostitutes and their clients. Whereas Kant is rather silent on this topic - merely saying that the pactum fornicationis should have no legal standing - Fichte draws a distinction between professional prostitutes and hobby prostitutes. Whereas the former are to be excluded from the community, the latter may be tolerated. (shrink)

Dieses Buch befasst sich mit der rechtlichen Bewertung von modernen Verfahren der Intervention in die menschliche Keimbahn, d.h. von gentechnischen Veränderungen am Menschen, die an die nachfolgenden Generationen weitergegeben werden. Neuartige Methoden wie die CRISPR/Cas9-Technik, der Mitochondrientransfer und die Möglichkeit der Herstellung artifizieller Gameten aus hiPS-Zellen stellen das Recht vor neue Herausforderungen. Insbesondere ist fraglich, ob die aktuell bestehenden Gesetze diese neuen Verfahren noch erfassen oder ob gesetzliche Lücken entstanden sind. Dieses Buch analysiert in diesem Zusammenhang die Rechtslage in Deutschland (...) und Frankreich. Es behandelt dabei sowohl genetische Veränderungen an menschlichen Keimbahnzellen zur Forschung in vitro als auch solche, die in der Geburt von Menschen münden. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob das deutsche Verfassungsrecht einer Anwendung dieser Verfahren grundsätzlich entgegensteht oder ob eine gesetzliche Zulassung in der Zukunft unter bestimmten Voraussetzungen möglich wäre. Auf der Grundlage des Rechtsvergleichs sowie der verfassungsrechtlichen Untersuchung formuliert das Buch einen Regelungsvorschlag, sowohl zur Beseitigung aktuell bestehender rechtlicher Lücken und Unklarheiten als auch im Hinblick auf eine mögliche Anwendung der Verfahren. (shrink)

Recent developments in the field of artificial intelligence (AI) present profound challenges for law. These challenges stem from law’s anthropocentrism, which is often left unspoken. This essay examines both the epistemic and normative dimensions of anthropocentrism within German Law, with a focus on Private Law. It defends the proposition that law’s anthropocentrism does not inherently oppose the idea of granting AI some form of legal capacity. Rather, so the essay argues, it is essentially a question of regulatory prudence to determine (...) the conditions and criteria under which the law should grant a legal status, legal capacity, or partial legal capacity to AI entities. Nonetheless, it is crucial to acknowledge that the core principles of private law as well as questions of liability for fault and negligence are rooted in human agency and cannot be directly applied to AI. It will be argued that the legal discourse on the recognition of AI is to be understood as a fundamentally political discourse. The political dimension of that discourse will be analyzed through the lens of the political theories of Hannah Arendt and Jaques Rancière, among others. (shrink)

ZusammenfassungIn der aktuellen ethischen Debatte über die ärztliche Unterstützung bei der Selbsttötung von schwerkranken Patienten werden von unterschiedlicher Seite strafrechtliche Verbote gefordert. Ging es zunächst in der politischen Debatte ausschließlich um das Verbot organisierter Formen der Beihilfe zur Selbsttötung, werden nunmehr einerseits auch weitergehende strafrechtliche Verbote bis hin zum Verbot jeder Form von Beihilfehandlungen wie andererseits die ausdrückliche Zulassung der Suizidbeihilfe durch Ärzte gefordert. Ausgehend vom Ansatz, ein Verbot der Suizidassistenz im Strafgesetzbuch aufzunehmen, zeigt der Artikel, dass die Straflosigkeit von (...) Suizid und Suizidassistenz in Deutschland auf eine lange Tradition zurückgeht. Die Straflosigkeit der Beihilfe zum Suizid lässt sich dabei nicht nur systematisch, sondern auch inhaltlich begründen. Eine Strafbarkeit hingegen wäre weder rechtlich noch ethisch überzeugend darzustellen. Die Verfasser sprechen sich unter Bezugnahme auf einzelne Regelungsvorschläge gegen ein Strafverbot und schließlich für einen offenen Diskurs innerhalb der Ärzteschaft sowie für eine Neuregelung im Berufsrecht aus. (shrink)

ZusammenfassungHumes Enquiry concerning Human Understanding entfaltet eine Konzeption von Freiheit und Verantwortlichkeit, der zufolge beides mit der These der »Notwendigkeit« vereinbar ist. Hume wirft dabei die Frage auf, ob ein Mensch oder Gott für moralisch böses Handeln dieses Menschen verantwortlich ist, wenn Gott existiert und als Schöpfer der Welt auch das Handeln von Menschen bestimmt. Der Aufsatz untersucht, welche Antwort Hume auf diese Frage gibt und welche Folgen sich aus seiner Antwort für eine angemessene Konzeption von menschlicher Freiheit und (...) Verantwortlichkeit ergeben. Wie deutlich wird, legt Hume sich darauf fest, dass in dem Fall, den er beschreibt, sowohl der Mensch als auch Gott frei und verantwortlich Handelnde sind. Wenn das zutrifft, müssen die Kriterien für Freiheit und Verantwortlichkeit grundsätzlich anders aufzufassen sein, als es der Forderung nach einem »ersten« oder »absoluten« Anfang oder einer »letzten« oder »wahren« Verantwortlichkeit entspricht. Humes Diskussion verdeutlicht, dass wir diese Forderung in Frage stellen sollten. (shrink)

Patientenmobilität und grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung sind alltägliche Phänomene in der Europäischen Union (EU). Im Jahr 2011 hat die EU eine Richtlinie erlassen, um in diesem Kontext Rechtssicherheit herzustellen. Bisher gibt es keine umfassenden systematischen Studien über ethische Aspekte grenzübergreifender Gesundheitsversorgung. In dieser Arbeit werden die rechtlichen Entwicklungen der grenzübergreifenden Gesundheitsversorgung dargestellt und die in der Literatur vereinzelt erwähnten ethisch relevanten Aspekte heuristisch und auf Patiententypologien aufbauend systematisch inventarisiert und diskutiert. Es zeigt sich, dass die Möglichkeit der Patientenmobilität und die damit vor (...) allem verbundenen Finanzierungsregelungen die Autonomie einiger Patienten sicherlich verbessern kann. Allerdings können wohl nicht alle Patienten Versorgungsverbesserungen erwarten. Im Gegenteil können sogar negative Konsequenzen für einige Patienten folgen, was vor allem aus gerechtigkeitstheoretischen Überlegungen kritisch zu sehen ist. (shrink)

ZusammenfassungMit der Vielzahl von Daten aus genetischen Untersuchungsverfahren wächst das Problem von „Zufallsbefunden“, d. h. von zufällig erhobenen Nebenbefunden, die mit der ursprünglichen Fragestellung nicht in Verbindung stehen und dennoch eine Bedeutung für Gesundheit und Reproduktionsverhalten der untersuchten Person selbst oder ihrer Anverwandten haben. In Ermangelung nationaler oder internationaler Richtlinien greifen die Autoren die aktuelle Diskussion um den Umgang mit genetischen Zufallsbefunden in Behandlungs- und Forschungskontext auf. Dabei nehmen sie auf die für Deutschland relevanten rechtlichen und ethischen Rahmenbedingungen Bezug. Nach (...) Gendiagnostikgesetz (GenDG) muss in Deutschland im Rahmen eines Behandlungsvertrages auf die Möglichkeit von Zufallsbefunden hingewiesen werden. Es ist Bestandteil der Aufklärung und Einwilligung, inwieweit Zufallsbefunde mitgeteilt werden, wobei das Recht auf Nichtwissen und der Schutz nicht-einwilligungsfähiger Personen berücksichtigt werden müssen. Im Forschungskontext greift das GenDG nicht, aber auch hier sollte über mögliche Zufallsbefunde aufgeklärt werden, wenngleich eine Rückmeldung nicht zwingend, aber bei Befunden mit hohem klinischen Nutzen ethisch geboten sein kann. Folgende Aspekte sind im Umgang mit Zufallsbefunden zu berücksichtigen: 1) Art und Umfang der Aufklärung und Einwilligung bei einer unüberschaubaren Zahl von möglichen Befunden. 2) Einordnung der klinischen Bedeutung einer genetischen Veränderung im Sinne von gesichertem, wahrscheinlichem, möglichem oder fraglichem/unbekanntem klinischen Nutzen. 3) Prozessierung des Informationsrückflusses für Gegenwart und Zukunft. 4) Ressourcenplanung im Hinblick auf die klinische Validierung, die Erläuterung von Befunden und den Transfer in die klinische Praxis. Im Umgang mit genetischen Zufallsbefunden besteht erheblicher empirisch-ethischer Forschungs- und politischer Regelungsbedarf. Zeitgleich ist es unabdingbar, die Wahrnehmung und das Verständnis der untersuchten Personen sowie die Grundhaltung gegenüber Zufallsbefunden im Rahmen von Studien zu beleuchten und entsprechende Bildungs- und Kommunikationswerkzeuge zu entwickeln. (shrink)

In the following pages, the main proposal is to indicate how Max Weber has dialogued directly with some prerogatives from Kant’s Critic of practical Reason, following the reception of Wilhelm Windelband’s concept of “responsibility” (Verantwortlichkeit) and his theory of values. In sight of these influences, in this paper will be argued how Weber adherence to the neo-Kantian value concept has made possible a review on the categorical imperatives, which has turned his reading from Kantian philosophy to the proposal of (...) an antinomy between the ethic of conviction and the ethic of responsibility inside the Kantian moral maxims. -/- Nessa abordagem será proposto que a recepção de Max Weber do conceito de “responsabilidade” (Verantwortlichkeit) de Wilhelm Windelband, bem como sua revisão de certos elementos da filosofia dos valores neokantiana do sudoeste da Alemanha, permitiram que Weber estabelecesse um diálogo mais direto com os pressupostos de Kant em sua Crítica da razão prática. Em vista dessas influências, o presente artigo argumentará que a maneira como Weber revisa os imperativos categóricos direcionou sua compreensão da filosofia kantiana pelo conceito de “valores”, o permitindo ainda, propor a existência de uma antinomia entre a ética da convicção e da responsabilidade no interior das máximas morais kantianas. (shrink)

ZusammenfassungVersuche zur Geschlechtswahl bei der Befruchtung führten in jüngerer Zeit zu anwendbaren, wenngleich noch eingeschränkt erfolgssicheren Techniken. Deren ethische und rechtliche Bewertungen stehen im Mittelpunkt dieser Abhandlung. In Gesellschaften und Kulturen mit traditioneller Bevorzugung männlicher Nachkommenschaft gibt es einerseits ein starkes Interesse für die Geschlechtswahl, andererseits wird in einigen westlichen Ländern der vorgeburtlichen Geschlechtswahl sehr geringe praktische Bedeutung beigemessen. Dabei unterscheidet sich die Verfügbarkeit der entsprechenden reproduktionsmedizinischen Verfahren von freier Zugänglichkeit zu allen Methoden (Präimplantationsdiagnostik, Spermatozoentrennung usw.) des Fortpflanzungsmedizinmarkts (USA) (...) bis hin zu strenger Reglementierung (Deutschland). Es wird anhand der wissenschaftlichen Literatur der Frage nachgegangen, welche für die Begründung rechtlicher Regelung beachtlichen sozialen oder gesundheitlichen Gefährdungen durch präkonzeptionelle Geschlechtswahl verursacht werden könnten, und welche Gründe es andererseits für die Zulässigkeit sozial motivierter präkonzeptioneller Geschlechtswahl gibt. (shrink)

In der synthetischen Biologie werden Methoden insbesondere der Molekularbiologie, der Ingenieurwissenschaften und der Informationstechnik miteinander verbunden. Ziel dieser Kooperation ist die Erzeugung von biologischen Konstrukten, die weder eindeutig der Kategorie eines naturlich gewachsenen Organismus noch der einer technisch geschaffenen Maschine zuzuordnen sind. Die synthetische Biologie wirft damit ethische und naturphilosophische Fragen auf und stellt zudem neue Anforderungen an die bisherigen rechtlichen Regelungen.